Zentralasien: Zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit ausbauen
Am 29. September 2023 trifft Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundeskanzleramt mit den Staatspräsidenten aller fünf Staaten Zentralasiens zusammen – also Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Die Staatschefs kommen auf Einladung des Bundeskanzlers erstmalig in diesem Format zu einem Austausch zusammen. Neben dem Treffen im Bundeskanzleramt wird auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die fünf Staatspräsidenten zu einem Arbeitsfrühstück empfangen. Der Ostausschuss der deutschen Wirtschaft hat ebenfalls zu einem Wirtschaftsforum eingeladen.
Doch neben Politik und Wirtschaft bestehen schon seit den 1990-er Jahren auch zivilgesellschaftliche Beziehungen nach Zentralasien.
Bereits am 20. September 2023 trafen sich auf Einladung der Stiftung West-Östliche Begegnungen und des Bundesverbandes Deutscher West-Ost-Gesellschaften im Auswärtigen Amt Organisationen und Vereine, die in einem breiten Spektrum von Aktivitäten in der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit mit den Ländern Zentralasiens engagiert sind, zu einem 2. Runden Tisch „Fragen und Herausforderungen bei der Gestaltung zivilgesellschaftlicher Beziehungen mit Zentralasien“. Im Austausch mit Vertretern aus der Politik, darunter Robin Wagener MdB, Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau sowie Zentralasien, aus den Botschaften Kasachstans, Kirgisistans, Usbekistans und Tadschikistans sowie aus der Zentralasienwissenschaft wurde deutlich, dass es bereits einen zivilgesellschaftlichen Austausch mit Zentralasien gibt, aber die vorhandenen Möglichkeiten durch fehlende Rahmen- und Förderbedingungen bei weitem nicht genutzt werden können. Betont wurde, dass vor Ort die Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliches Engagement sehr unterschiedlich sind, und die Akteure sich auch stets des zum Teil unterschiedlichen Verständnisses von „Zivilgesellschaft“ bewusst sein sollten. Nichtsdestotrotz reichen die Felder der Zusammenarbeit u.a. von Demokratisierung, sozialer Gerechtigkeit, Umweltschutz, Bildung bis hin zum Kulturaustausch.
Bei dem Austausch wurde klar, dass die Möglichkeiten der wenigen vorhandenen Städtepartnerschaften bei weitem nicht genutzt werden und in diesem Bereich ein weiterhin großer Nachholbedarf existiert.
Betont wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern:
Eine leichtere Visavergabe könnte die Stipendienvergabe wie auch den Praktika- sowie den Studierendenaustausch erheblich verbessern und den zivilgesellschaftlichen Austausch erheblich vereinfachen.
Eine Ausweitung der Förderung aus dem ÖPR-Programm des Auswärtigen Amtes, mit dem Projekte zum Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland gefördert werden, auch auf Zentralasien erscheint unabdingbar, wenn die zivilgesellschaftlichen Kontakte weiter ausgeweitet werden sollen, gerade auch um den Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Kontakte zu untermauern.
Ebenso sollte der Rückzug des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung aus der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit aus einem Teil der zentralasiatischen Länder überdacht werden, da dies das Ende von vielfältigen Projekten bedeuten würde.
Stiftung West-Östliche Begegnungen • Brüderstr. 13 • 10178 Berlin • E-mail: info@stiftung-woeb.de
Bundesverband Deutscher West-Ost-Gesellschaften • Friedrichstr. 176-179 • 10117 Berlin • E-mail: info@bdwo.de