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2. Deutsch-Ukrainische Städtepartnerschaftskonferenz l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l

Kommuniqué der 2. Deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaftskonferenz
Leipzig, 6.- 9. Oktober 2011

Die 2. Deutsch-Ukrainische Städtepartnerschaftskonferenz fand vom 6. – 9. Oktober 2011 in Leipzig statt. Unter dem Thema „Neue Impulse und Ressourcen für deutsch-ukrainische Städtepartnerschaften" diskutierten mehr als 140 Teilnehmer aus 17 ukrainischen und deutschen Partnerstädten, Vertreter von Stadtverwaltungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen Probleme der kommunalen Selbstverwaltung, Projekte der energetischen Sanierung städtischer Bausubstanz sowie neue Chancen für die Zusammenarbeit von Bürgern und kommunalen Verwaltungen.

Besonderes Interesse bei den Teilnehmern fanden die Vorträge von Experten über Erfahrungen bei der Reform der kommunalen Wohnungswirtschaft in den ostdeutschen Bundesländern sowie die Berichte aus den ukrainischen Städten Kiev und Lviv über strategische Konzeptionen nachhaltiger Stadtentwicklung und deutsch-ukrainische Pilotprojekte.

Veranstalter und Förderer der Konferenz waren die Stiftung West-Östliche Begegnungen, das Deutsch-Ukrainische Forum, das Ukrainisch-Deutsche Forum und die Stadt Leipzig, die in diesem Jahr das 50. Jubiläum ihrer Partnerschaft mit der ukrainischen Hauptstadt Kiev feiert.

In ihrer Begrüßung würdigte die Botschafterin der Ukraine, Natalja Zarudna, den Anteil der Zivilgesellschaft an der Entwicklung der Städtepartnerschaften. Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine, Hans Jürgen Heimsoeth, verwies zum Abschluss auf die Bedeutung der Kommunen als Basis für das Zusammenleben in einer Demokratie und sicherte den deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaften seine Unterstützung zu.

Die Stellvertreter der Oberbürgermeister von Kiev und Leipzig waren sich darin einig, dass die Entwicklung einer lebenswerten Stadt ohne die aktive Einbeziehung der Zivilgesellschaft nicht möglich sei. In diesem Zusammenhang wiesen ukrainische Teilnehmer darauf hin, dass dafür in Deutschland, im Unterschied zur Ukraine, klare gesetzliche Regelungen bestehen.

Einen besonderen Akzent setzten die Teilnehmer aus kleinen deutschen und ukrainischen Partnerstädten. Sie plädierten für eine stärkere Aufmerksamkeit für ihre Fragen von Seiten nationaler und internationaler Verbände und Assoziationen von Kommunen sowie für spezielle öffentliche Förderprogramme für Partnerschaften kleiner Städte.

Mit Blick auf die Europäische Union verabschiedeten die Teilnehmer der Städtepartnerschaftskonferenz einmütig eine Resolution. Darin sprachen sie sich für einen baldigen Abschluss des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine aus, mit dem auch die Visafreiheit für Bürger der Ukraine in Europa erreicht werden sollte.

Mit freundlicher Unterstützung der

sowie der METRO-Group,  der Alpha Bank Ukraine und der ukrainischen Firma OBOLON.